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Ausgabe
FOCUS Ausgabe 25-2022
17.06.2022
Freitags ab 18 Uhr
Meldung

FDP drängt auf schnellen und klaren Check der Corona-Maßnahmen

FDP drängt auf schnellen und klaren Check der Corona-Maßnahmen

Die geplante Evaluation der bisherigen Corona-Maßnahmen verschärft den Krach in der Ampel-Koalition. Rot-Grün fürchtet offenbar, dass die Kritik der Experten an früheren Maßnahmen zu harsch ausfallen könnte. Die FDP hat deshalb nun SPD und Grüne im Verdacht, das ganze Projekt schon vorab diskreditieren zu wollen. „Da scheinen manche Angst zu haben, dass ihre bisherigen Bedrohungsszenarien in sich zusammenfallen“, sagte FDP-Fraktionschef Christian Dürr im Gespräch mit dem Berliner Nachrichtenmagazin FOCUS.

Es sei jetzt „einfach wichtig, endlich zu klären, was von den Maßnahmen Quatsch und also auch rechtlich nicht vertretbar war und was sinnvoll ist“, sagte FDP-Mann Dürr dem FOCUS weiter. „Deshalb nehmen wir die Evaluation sehr ernst.“ Seine Fraktion werde künftig „keine Maßnahmen mehr unterstützen, deren Wirksamkeit bestenfalls fragwürdig ist“.

Masken, Schulschließungen, Testpflichten – mit welchem Instrumentarium soll Deutschland in den dritten Corona-Herbst gehen? Um das beurteilen zu können, muss man zunächst wissen, welche Maßnahmen in zwei Corona-Jahren überhaupt wirkungsvoll waren. Dieser Frage geht derzeit eine Sachverständigenkommission im Auftrag des Bundesgesundheitsministeriums nach. Die Evaluation dreht sich auch um psychosoziale Kollateralschäden der Krise und soll bis 30. Juni vorliegen. Gesundheitsminister Karl Lauterbach, der als Anhänger harter Beschränkungen gilt, hatte im April eine Verlängerung der Evaluation bis 2023 vorgeschlagen – vergeblich.