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Atomausstieg: Scholz und Habeck womöglich im Wahlkampf vor Untersuchungsausschuss

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) könnten womöglich noch im Januar vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags zum Atomausstieg befragt werden. Nach Informationen des FOCUS sollen sich die Obleute des Ausschusses auf einen Zeitplan geeinigt haben, wonach Scholz und Habeck am 16. Januar befragt werden, einen Tag nach Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) und Bundeskanzleramtsminister Wolfgang Schmidt (SPD). Habecks früherer Staatssekretär Patrick Graichen soll bereits im Dezember befragt werden.

Damit forciert vor allem die Union im Bundestag das Tempo bei der Klärung der Frage, auf welcher Entscheidungsgrundlage mitten in der Energiekrise die letzten deutschen Atomkraftwerke abgeschaltet wurden. Kommt der Zeitplan zur Umsetzung, könnte der Untersuchungsausschuss noch zum Thema im Wahlkampf werden und die grün geführten Ministerien belasten. „Wir haben im Ausschuss nach wie vor ein Aufklärungsinteresse. Mittlerweile ist klar, dass Vermerke der Fachebene von der Führungsebene der Häuser abgeändert wurden“, sagt CSU-Bundestagsabgeordneter Andreas Lenz. Im April 2023 waren die letzten drei verbliebenen deutschen AKWs Emsland, Isar 2 und Neckarwestheim 2 vom Netz gegangen.